Individuelle Werbeartikel aus LEGO® Steinen
Menü
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der raabrick Werbeagentur e.U. – Markus Raab, Goethestraße 26, 4910 Ried im Innkreis, Tel: 0676-5801585, E-Mail: info@raabrick.at.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von raabrick Werbeagentur e.U. – Markus Raab, Goethestraße 26, 4910 Ried im Innkreis (i.F. ua „wir“ bzw „uns“ genannt) gelten für die Bestellung bzw. den Auftrag (i.F. beides „Auftrag“ genannt), sowie den Verkauf und die Lieferung von sämtlichen Waren und Dienstleistungen aus unserem Sortiment sowie für sonstige Rechtsgeschäfte und werden diese AGB vom Kunden (i.F. ua „Sie“ bzw „Ihnen“ genannt) mit jedem Auftrag anerkannt; die AGB können von uns jederzeit abgeändert werden und gelten in der zum Zeitpunkt Ihres Auftrages aktuellen Fassung.
1.2. Zusätzlich sind diese AGB im Internet auf unserer Website unter http://www.raabrick.at/agb.pdf jederzeit frei abrufbar und können von Ihnen in wiedergabefähiger Form gespeichert und ausgedruckt werden.
1.3. Unseren AGB entgegenstehende, davon abweichende oder ergänzende Vorschriften des Vertragspartners (Kunden) erkennen wir nicht an.
1.4. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, auf die auch nicht mündlich verzichtet werden kann.
1.5. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Unternehmer iSd § 1 KSchG.
1.6. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
1.7. Sind Ihnen diese AGB nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie Ihnen nicht bei anderer Gegebenheit übergeben, so finden diese AGB gleichwohl Anwendung, wenn Sie diese aus einer früheren Geschäftsverbindung kannten oder kennen mussten.
2.1. Gegenstand des Vertrages ist die individuelle Erstellung von Klemmbaustein-Modellen als Werbeartikeln durch uns gemäß Ihren Vorgaben.
2.2. Bei den verwendeten Klemmbausteinen handelt es sich – sofern dies aufgrund der Verfügbarkeit der erforderlichen Klemmbausteine zu einem angemessenen Preis möglich ist – um Klemmbausteine der Marke LEGO. Es werden ausschließlich neue Klemmbausteine verwendet, die über sorgfältig ausgewählte Lieferanten bezogen werden. Gebrauchte Steine werden nicht verwendet.
2.3. Bei Bedarf kann nach Rücksprache mit Ihnen auf kompatible Klemmbausteine anderer Hersteller zurückgegriffen werden, wenn bestimmte Teile über reguläre Quellen nicht mehr verfügbar sind. Eine solche Verwendung erfolgt nur mit Ihrer vorherigen Zustimmung.
2.4. Sollte ein benötigtes Bauteil plötzlich dauerhaft nicht mehr verfügbar sein (z. B. durch Produktionsstopp, Abkündigung oder vollständige Auslistung), können wir das gesamte Projekt – auch kurzfristig – stornieren. Alternativ behalten wir uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern Ihnen dies zumutbar ist. In jedem Fall werden Sie rechtzeitig informiert.
2.5. Der Leistungsumfang kann insbesondere – je nach individueller Vereinbarung – folgende Bestandteile beinhalten:
• Gestaltung und Herstellung von Modellen
• Erstellung digitaler oder gedruckter Bauanleitungen
• Gestaltung und Produktion gedruckter Verpackungen
• Sortierung und Verpackung der Klemmbausteine
• Versand der fertigen Sets
2.6. Die gelieferten Sets sind kein Spielzeug im Sinne der EU-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG. Sie sind nicht für Kinder unter 14 Jahren bestimmt.
3.1. Unsere Angebote und Mitteilungen – auch auf Ihre Anfrage hin – sind in allen Bestandteilen freibleibend und unverbindlich, wenn und insoweit sie nicht ausdrücklich als bindend für einen bestimmten Zeitraum angegeben werden. Kostenvoranschläge sind in jeder Hinsicht unverbindlich, sofern von uns im Kostenvoranschlag nicht ausdrücklich schriftlich die Verbindlichkeit des Kostenvoranschlages erklärt wird.
3.2. Wir schließen Verträge nur mit unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen ab, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Personen unter 18 Jahren dürfen unsere Waren oder Dienstleistungen nur mit Zustimmung eines Elternteils oder Vormunds erwerben.
3.3. Uns steht es frei, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Wir behalten uns die Art der Durchführung des Auftrags vor und nehmen den Auftrag erst durch gesonderte Auftragsbestätigung durch E-Mail, spätestens jedoch durch die Lieferung der bestellten Ware bzw. mit dem Beginn der Erbringung der Dienstleistung an. Ein Vertrag kommt jedenfalls erst mit der Annahme Ihres Auftrages durch uns zustande.
3.4. Wir können Ihren Auftrag nur annehmen, wenn wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden. Wir behalten uns vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen; in diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit benachrichtigen sowie Ihnen bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich rückerstatten.
3.5. Erfolgt eine Einladung von uns zur Präsentation / Konzepterstellung (Vorentwurf), gilt dies bereits als Auftrag, der diesen ABG unterstellt ist. Insbesondere ergibt sich bei Umsetzung einer derartigen Präsentationseinladung ein Rechtsanspruch von uns auf Honorierung dieser Leistungen. Die Höhe des Entgelts richtet sich hierbei nach den jeweils konkret getroffenen Vereinbarungen. Falls für die Einladung zur Präsentation / Erbringung einer Konzepterstellung keine gesonderte Entgeltsvereinbarung für diese Leistungen festgelegt ist, gebührt gemäß § 1152 ABGB ein angemessenes Entgelt.
3.6. Nach Vorlage jedes Designvorschlags haben Sie den von Ihnen gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber uns schriftlich freizugeben. Erfolgt keine Freigabe und fehlt es an einer Ablehnung bestimmter Merkmale eines der Designvorschläge, so können wir nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis eines nicht gerügten Designs mit der Erstellung der Werbeartikel fortfahren. Lehnen Sie unseren Designvorschlag in jeweils wesentlich geänderter, den Wünschen Ihrerseits Rechnung tragender Version öfter als die im Angebot vereinbarte Male ab, so haben Sie kein Recht auf weitere kostenfreie Designvorschläge. Wir behalten uns das Recht vor, den Vertrag zu beenden und die für diese Leistungen anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.
4.1. Mangels besonderer Vereinbarung gelten sämtliche unserer Preise in EURO exkl. USt. und sind sämtliche Zahlungen an uns ausschließlich in EURO zu leisten.
4.2. Die Preise verstehen sich ohne Frachtkosten, Aus- und Einfuhrabgaben, Durchführungsgebühren, Zoll und Zollspesen, behördliche Kommissionsgebühren, und Nebenabgaben. Nicht in den Preisen enthaltene Lieferungen und Leistungen werden Ihnen auf einer gesonderten Informationsseite mitgeteilt.
4.3. Ohne ausdrückliche gegenteilige Vereinbarung erfolgt der Versand unversichert; auf Ihre Rechnung und Ihr Risiko.
4.4. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit Ihnen abgesprochen sind, sind von Ihnen zu erstatten.
4.5. Falls Sie uns bevollmächtigen, notwendige Fremdleistungen wie Lizenzen etc. zu ordern, die zur Auftragserfüllung notwendig werden, verpflichten Sie sich, uns für diese Fremdleistungen freizustellen, insbesondere die Kosten zu übernehmen. Wir haben Anspruch auf Ersatz folgender Auslagen: Ausgaben, die wir zur Beschaffung von Inhaltselementen für erforderlich halten durften (z.B., Lizenzgebühren).
4.6. Offensichtliche Irrtümer, insbesondere Irrtümer, die bereits in unserem Angebot sowie in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthalten waren, berechtigen uns jederzeit nach unserer Wahl zur Vertragsaufhebung oder zur angemessenen Änderung der vereinbarten Preise.
4.7. Wird in Teilen geleistet, so sind wir zur Legung von Teilrechnungen berechtigt.
4.8. Sofern keine besonderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, sind unsere Rechnungen ab Rechnungsdatum, jedenfalls aber mit Zugang der Rechnung fällig und mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen brutto ohne Abzug zahlbar. Die Fälligkeit tritt unabhängig davon ein, ob Sie Gelegenheit hatten, die Leistung zu kontrollieren oder ob Sie Mängel und Schäden an der Leistung geltend machen. Zahlung mit Wechsel oder Scheck gilt erst mit der gedeckten Einlösung als erfüllt.
4.9. Die Aufrechnung von Ihren Forderungen gegen unsere Forderungen ist nicht zulässig, es sei denn, Ihre Forderungen stehen im rechtlichen Zusammenhang mit Ihrer gegenständlichen Verbindlichkeit, es handelt sich um gerichtlich festgestellte oder von uns schriftlich anerkannte Forderungen. Wir oder mit uns verbundene Unternehmen können hingegen Forderungen im Wege der Aufrechnung geltend machen.
4.10. Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung nur an die in der Rechnung bezeichnete(n) Zahlstelle(n) erfolgen; Zahlungen an Vertreter befreien Sie nicht von Ihrer Zahlungspflicht. Als Tag der Zahlung gilt der Tag des Eingangs der Zahlung auf unserem Konto.
4.11. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen Ihrerseits, Zahlungen zunächst auf Ihre älteren Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine abweichende Widmung der Zahlung durch Sie ist unwirksam.
4.12. Wir behalten uns das Recht vor, von Ihnen – auch noch vor Durchführung der Leistung – Akonto- bzw Vorauszahlungen sowie Sicherstellung der Zahlung zu verlangen. Entstehen nach Vertragsabschluss begründete Zweifel an Ihrer Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit oder werden uns solche bei Vertragsabschluss vorhandene Umstände erst später bekannt, so sind wir berechtigt, entweder Barzahlung oder Sicherheitsleistung vor Lieferung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und von Ihnen Ersatz der Aufwendungen zu verlangen, sowie eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen und alle kreditierten Forderungen sofort fällig zu stellen.
4.13. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, ohne Mahnung bei Verbrauchern Zinsen in Höhe von 4%, sowie bei Unternehmern Zinsen in Höhe von 9,2% über dem Basiszinssatz zu verlangen, sowie sofort alle anderen, noch nicht fälligen Rechnungen fällig und vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten in Rechnung zu stellen und andere Ihnen bestätigte Aufträge umgehend zu stornieren; daneben sind wir berechtigt, die Auflösung des Vertrages ganz oder in Teilen zu begehren.
4.14. Skontonachlässe aus bereits bezahlten Teilrechnungen werden bei Zahlungsverzug mit weiteren Teilrechnungen oder der Gesamtrechnung hinfällig. Vereinbarte Leistungstermine werden durch Ihren Zahlungsverzug gegenstandslos. Wir sind bei Zahlungsverzug berechtigt, die weitere Fertigstellung der Projekts von der Vorauszahlung oder bankmäßigen Sicherstellung des vereinbarten Preises abhängig zu machen oder gänzlich vom Vertrag zurückzutreten. Kommen Sie hinsichtlich des durch den Eigentumsvorbehalt gesicherten Entgelts in Zahlungsverzug, so sind wir jederzeit berechtigt, uns in den Besitz der Vorbehaltsware zu setzen, und zwar auch dann, wenn der Vertrag noch nicht aufgelöst ist (Rücknahmerecht).
4.15. Durch nicht vorhersehbare, erforderliche Unterbrechungen bedingte Mehrkosten werden nach vorheriger Benachrichtigung gesondert in Rechnung gestellt.
4.16. Wird die Projektarbeit nicht bezahlt, bleiben Baupläne des Sets, Kostenanschläge, Entwürfe, Zeichnungen und Berechnungen unser geistiges Eigentum und dürfen ohne unsere Zustimmung weder vervielfältigt, noch dritten Personen zugänglich gemacht werden; sie sind bei Nichterteilung des Auftrages zurückzugeben.
4.17. Kostenvoranschläge, Pläne und Skizzen sind entgeltlich. Ein dafür bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn auf Grund dieses Kostenvoranschlages, Planes etc ein Auftrag erteilt wird. Je nach aufgewendeter Zeit wird ein Mindestbetrag wie im Angebot ersichtlich pauschal verrechnet.
4.18. Alle von uns erbrachten / zu erbringenden Leistungen erfolgen mit Ausnahme der Legung eines Angebots gegen Entgelt. Sie werden uns zur Erfüllung der beauftragten Leistungen alle hierzu erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich zur Verfügung stellen sowie uns über sämtliche für die Durchführung des Auftrags relevante Umstände unverzüglich in Kenntnis setzen. Dies gilt auch für solche Unterlagen und Vorgänge, die erst im Zuge der Auftragsausführung bekannt werden. Kommen Sie Ihrer diesbezüglichen Verpflichtung nicht nach, haften Sie für jeden Zusatzaufwand, der uns dadurch entsteht, dass die von uns bereits erstellten Arbeiten aufgrund unrichtiger, unvollständiger oder nachträglich geänderter Angaben überarbeitet werden müssen.
Die Website verwendet Google Analytics, ein Web-Analysewerkzeug der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“), um das Angebot noch spezifischer auf unsere Besucher auszurichten. Google Analytics bedient sich ebenfalls sogenannter Cookies, welche auf Ihrem Computer gespeichert werden, um eine Analyse der Website zu ermöglichen. Die durch diese Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Ihre IP-Adresse wird durch die von dieser Website verwendeten „IP-Anonymisierung“ automatisch gekürzt/anonymisiert, sobald Google Ihre IP-Adresse erhält.
Basierend auf diesen Informationen und im Auftrag vom Website-Betreiber erstellt Google für die [Unternehmensbezeichnung] Reports über die Website-Aktivitäten und weiterer mit der Internetnutzung in Verbindung stehender Dienstleistungen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten und um Reports über die Website-Aktivität zusammenzustellen.
Sie haben die Möglichkeit die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in Ihrem Browser zu verhindern. Des Weiteren haben Sie die Möglichkeit die Erfassung dieser Cookies durch Google Analytics zu verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Alternativ können Sie die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert:
Weitere Informationen zu den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von Google finden Sie auf https://marketingplatform.google.com/about/analytics/terms/de/ und https://policies.google.com/?hl=de.
Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass durch die Deaktivierung der Cookies sowie Google Analytics unter Umständen nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.
Aus Gründen der statistischen Auswertung nutzen wir Google Analytics auch zum Analysieren von Daten aus AdWords bzw. dem Double-Click-Cookie. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies unter dem Link – https://adssettings.google.com/authenticated?hl=de – durch entsprechende Einstellungen unterbinden.
Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor genannten Zweck einverstanden.
Diese Webseite verwendet den Google Tag Manager. Durch diesen Dienst können Website-Tags über eine Oberfläche verwaltet werden. Der Google Tool Manager implementiert lediglich Tags. Das bedeutet: Es werden keine Cookies eingesetzt und es werden keine personenbezogenen Daten erfasst. Der Google Tool Manager löst andere Tags aus, die wiederum ggf. Daten erfassen. Jedoch greift der Google Tag Manager nicht auf diese Daten zu. Wurde auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenommen, so bleibt sie für alle Tracking-Tags bestehen, insofern diese mit dem Google Tag Manager implementiert werden.
Wir verwenden auf unserer Website das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und in diesem Rahmen Conversion-Tracking (Besuchsaktionsauswertung). Das Google Conversion Tracking ist ein Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken, wird ein Cookie für das Conversion-Tracking auf Ihrem Rechner abgelegt. Diese Cookies haben eine begrenzte Gültigkeit, enthalten keine personenbezogenen Daten und dienen somit nicht der persönlichen Identifizierung. Wenn Sie bestimmte Seiten unserer Website besuchen und das Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und wir erkennen, dass Sie auf die Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Somit besteht keine Möglichkeit, dass Cookies über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden können.
Die Informationen, die mit Hilfe des Conversion-Cookie eingeholt werden, dienen dem Zweck Conversion-Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf eine unserer Anzeigen geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an zielgerichteter Werbung und der Analyse der Wirkung und Effizienz dieser Werbung.
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhenden Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen. Dazu können Sie die Speicherung der Cookies durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen.
Des Weiteren können Sie in den Einstellungen für Werbung bei Google für Sie personalisierte Werbung deaktivieren. Eine Anleitung dazu finden Sie unter https://support.google.com/ads/answer/7395996?hl=de
Darüber hinaus können Sie die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (Network Advertising Initiative) unter https://www.networkadvertising.org/choices/ aufrufen und die dort genannten weiterführenden Information zum Opt-Out umsetzen.
Weiterführende Informationen sowie die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter: https://www.google.de/policies/privacy/
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts die von der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browser-Cache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt. Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy
5.1. Der Umfang der von uns zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Auftragsbestätigung unsererseits, wobei nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts der schriftlichen Zustimmung unsererseits bedürfen und von Ihnen gesondert zu honorieren sind.
5.2. Wir sind nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder uns bei Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung Dritter zu bedienen und / oder derartige Leistungen im Rahmen einer Besorgungsgehilfenschaft weiterzugeben. Innerhalb des vom Kunden vorgegebenen Rahmens haben wir bei der Erfüllung des Auftrages Gestaltungsfreiheit.
5.3. Sie sind verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags von Ihnen bereitgestellten Grafiken in Bezug auf allfällige Verletzungen von Urheber-, Kennzeichen- oder sonstigen Immaterialgüterrechten Dritter zu prüfen. Wir sind zu diesen Überprüfungstätigkeiten nicht verpflichtet. Sofern Sie Vorlagen oder Inhalte (z. B. Design, Texte & Bilder für Verpackung, Bauanleitungen, etc) beistellen, erklären Sie ausdrücklich, über die erforderlichen Rechte zur Nutzung und Vervielfältigung zu verfügen. Wir übernehmen keine Prüfungspflicht hinsichtlich Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechten und schließen jegliche Haftung für daraus resultierende Rechtsverstöße aus. Sollten wir wegen einer derartigen Rechtsverletzung von dritter Seite in Anspruch genommen werden, sind Sie uns gegenüber zur Gänze schad- und klaglos zu halten, und Sie verpflichten sich, uns sämtliche Nachteile zu ersetzen, die aus einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstehen.
5.4. Sie haben uns alle zur Entwicklung des Konzepts bzw. Designs notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Ihre Wünsche rechtzeitig zu äußern.
5.5. Sofern nicht anders vereinbart, stellen Sie uns rechtzeitig beziehungsweise zum vereinbarten Termin sämtliche zur Umsetzung notwendigen Materialien (z.B. Texte, Bilder, Grafiken etc.) in geeigneter digitaler Form zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte sind Sie, sofern diese nicht Teil der vertraglich vereinbarten Leistung sind, allein verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalte für die verfolgten Zwecke eignen, sind wir nicht verpflichtet.
5.6. Sie haben uns sämtliche Unterlagen spätestens 2 Wochen nach Projektstart zu übermitteln. Bei nachträglicher Lieferung von Inhalten werden von uns Änderungen nur gegen Aufpreis durchgeführt.
5.7. Die Beauftragung Dritter im Rahmen einer Fremdleistung (Besorgungsgehilfe) erfolgt entweder in eigenem Namen unsererseits oder in Ihrem Namen. Insoweit wir Fremdleistungen in Ihrem Namen beauftragen, sind die jeweiligen Besorgungsgehilfen keine Erfüllungsgehilfen unsererseits.
5.8. Soweit Verpflichtungen gegenüber Dritten wie vor über die mit Ihnen konkret vereinbarte Vertragslaufzeit hinausgehen, haben Sie in solche Rechtsverhältnisse einzutreten. Dies gilt insbesondere bei Kündigung des zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Vertrages aus wichtigem Grund.
6.1. Enthält die Auftragsbestätigung keine Angaben, so gilt ab Werk-Lieferung (ex works; entsprechend den Incoterms; d.h. unsere Betriebsstätte) als vereinbart. Auch wenn wir vertraglich die Zulieferung der Ware übernehmen, bleibt Erfüllungsort unsere Betriebsstätte oder das ausdrücklich in der Auftragsbestätigung benannte Auslieferungslager. Uns bleibt die Wahl der Versandart auch für den Fall überlassen, dass der Transport der Ware vereinbarungsgemäß durch Sie zu besorgen ist. Wir sind berechtigt, Teil- oder Vorlieferungen durchzuführen; diese sind von Ihnen abzunehmen und zu bezahlen.
6.2. Mangels abweichender Vereinbarung beginnt die Lieferfrist (15 Werktage für Lieferungen nach Österreich) mit dem spätesten
der nachstehenden Zeitpunkte:
6.2.1. Datum der Auftragsbestätigung
6.2.2. Datum, an dem Sie die vereinbarte Zahlung überwiesen haben
6.3. Wenn über Ihren Wunsch Änderungen in der Ausführung erforderlich sind, welche Mehrlieferungen bedingen, so werden nicht nur diese Mehrkosten gesondert nach dem tatsächlichen Material bzw Zeitaufwand verrechnet; es verlängert diese Mehrleistung entsprechend die vereinbarte Liefer- bzw Fertigstellungsfrist.
6.4. Leistungstermine und Leistungsfristen werden unter der Voraussetzung normaler Verhältnisse nach bestem Wissen vereinbart; sofern sie nicht ausdrücklich als fix bezeichnet und vereinbart sind, gelten diese immer nur als annähernd bemessene Leistungszeit, wobei eine Über- oder Unterschreitung der Leistungstermine und Leistungsfristen bis 10 Tage jedenfalls noch als rechtzeitig gilt. Die Einhaltung der Leistungstermine und Leistungsfristen durch uns ist von der Einhaltung der allenfalls von Ihnen vor Leistung zu erfüllenden wie immer gearteten Pflichten und Bedingungen abhängig; andernfalls sind wir zu einer entsprechenden Verschiebung der Leistungstermine und Leistungsfristen berechtigt, ohne dadurch in Verzug zu geraten. Wird von Ihnen eine technische, kaufmännische oder terminliche Änderung des Auftrages gewünscht, so sind wir zur einseitigen Bekanntgabe einer neuen Leistungsfrist oder eines neuen Leistungstermins berechtigt.
6.5. Durch Vorkommnisse wie insbesondere fehlende Steine, Druckverzögerungen und/oder anderer Fälle höherer Gewalt, wird die Leistungsfrist jeweils angemessen verlängert bzw der Leistungstermin jeweils angemessen verschoben. Wir werden Sie vom Eintritt eines derartigen Umstandes unverzüglich verständigen und einen neuen Leistungstermin bzw eine neue Leistungsfrist bekanntgeben.
6.6. Uns treffen in den in Punkt 5.8. genannten Fällen keine Verzugsfolgen; wir sind berechtigt, bei Vorliegen derartiger Umstände ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass Sie daraus irgendwelche Ansprüche abzuleiten befugt sind; Sie sind in den oben genannten Fällen zum Rücktritt und zur Geltendmachung von Ansprüchen welcher Art auch immer nicht berechtigt. Dauert einer der in Punkt 5.8. genannten Umstände länger als zwei Monate, so sind sowohl wir als auch Sie berechtigt, durch einseitige schriftliche Erklärung den Vertrag aufzulösen; dieses Recht besitzen Sie nicht (mehr), (i) wenn Sie die Unterbrechung zu vertreten haben oder (ii) wenn wir Sie vom Wegfall des Hindernisses verständigt und die Leistung innerhalb angemessener Frist angekündigt haben.
6.7. Bei Lieferengpässen oder Nichtverfügbarkeit einzelner Teile behalten wir uns vor, gleichwertige Alternativen zu verwenden oder die Lieferung angemessen zu verzögern.
6.8. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn Sie etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung Grafiken, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt haben.
6.9. Erwächst Ihnen aus einem von uns krass grob fahrlässig verschuldeten Leistungsverzug nachweislich ein Schaden, so besteht ein Anspruch auf Ersatz des Schadens in Höhe von höchstens 5% vom Wert jenes Teils der Leistung, der infolge des Leistungsverzuges von Ihnen nicht rechtzeitig oder nicht zweckentsprechend benützt werden kann. Weitergehende Ansprüche aufgrund eines Leistungsverzugs sind ausgeschlossen.
6.10. Sie sind verpflichtet, das Projekt zum bestätigten Leistungstermin bzw innerhalb der bestätigten Leistungsfrist abzunehmen. Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen vertragswidriger Leistung oder der Umstand, dass Sie nicht in der Lage waren, die Leistung zu prüfen, berechtigen Sie nicht, die Abnahme zu verweigern oder zu verschieben. Bei Abrufaufträgen verpflichten Sie sich, das Projekt spätestens 14 Tage nach Fertigstellung zu übernehmen. Wir haben unsere Verpflichtung erfüllt, wenn das Projekt zu Ihrer Verfügung steht, dh Ihnen die Leistungsbereitschaft mitgeteilt wird.
6.11. Nehmen Sie das Projekt ganz oder teilweise nicht ab bzw kommen Sie in Annahmeverzug, können wir (i) nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und/oder (ii) Schadenersatz wegen Nichterfüllung begehren.
6.12. Sie sind verpflichtet, sofort nach Erhalt der Lieferung, diese auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.
6.13. Sie haben uns offene Mängel binnen 24 Stunden nach Übernahme des Projekts bzw geheime Mängel innerhalb von 8 Tagen nach ihrer Entdeckung detailliert schriftlich anzuzeigen und binnen 2 Wochen ab dem Tag der Anzeige nachzuweisen. Bei Versäumung der Rügefrist stehen keine Gewährleistungs-, Irrtums-, und Schadenersatzansprüche (einschließlich eines Schadenersatzanspruches für Mangelfolgeschäden) zu.
7.1. Für Mängel unserer Leistungen haften wir grundsätzlich entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Soweit Leistungen von Dritten betroffen sind, wie zum Beispiel die Qualität der Bauteile, übernehmen wir keine Gewähr.
7.3. Geringfügige Abweichungen in Format, Farbe, Material und Beschaffenheit der Werbeartikel von Abbildungen sind manchmal unvermeidlich und begründen keinen Gewährleistungsanspruch. Farbabweichungen zwischen den Steinen sind produktionsbedingt möglich – insbesondere bei Teilen aus unterschiedlichen Fertigungsserien – und stellen keinen Mangel dar.
7.3. Sortierfehler trotz sorgfältiger Kontrolle können nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Fehlende oder falsch sortierte Teile berechtigen nicht zur Reklamation, werden jedoch bei Meldung nach Möglichkeit nachgeliefert.
7.4. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung Ihrerseits zurückzuführen sind.
7.5. Voraussetzung für die Gewährleistungspflicht ist die Erfüllung der Ihnen obliegenden Vertragsverpflichtungen, insbesondere der vereinbarten Zahlungsbedingungen. Die Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und können nicht abgetreten werden.
7.6. Sie sind verpflichtet, die von uns gelieferten Arbeiten und Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei uns anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.
7.7. Ist eine rechtzeitige Mängelrüge erfolgt und die Vertragswidrigkeit des Projekts von Ihnen bewiesen, so sind wir berechtigt, innerhalb angemessener Frist die Vertragswidrigkeit durch Ersatzlieferung (Austausch) zu beseitigen und können Sie nur Austausch durch uns verlangen. Wandlung kommt dann nicht in Betracht, wenn es sich um einen geringfügigen Mangel im Sinne des Gesetzes handelt. Ist der Austausch unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden, so können Sie Schadenersatz in Geld nur fordern, wenn uns selbst Vorsatz oder krass grobe Fahrlässigkeit trifft. Auch ein Ersatz des Mangelfolgeschadens ist nur unter dieser Einschränkung zulässig. Andere Ansprüche – insbesondere Schadenersatzansprüche – Ihrerseits wegen Mängel sind ausgeschlossen.
7.8. Regressansprüche gemäß § 933b ABGB sind ausgeschlossen.
8.1. Wir haften auf Schadenersatz nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten sowie ohne Rücksicht auf den Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden sowie der Ersatz von Schäden Dritter ist ausgeschlossen.
8.2. Der Ersatz von Folgeschäden, von bloßen Vermögensschäden, von entgangenem Gewinn, von Zinsverlusten, von mittelbaren Schäden wegen der Lieferung vertragswidriger Ware, von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Sie ist jedenfalls ausgeschlossen. Der zwischen den Parteien abgeschlossene Vertrag enthält keine Schutzpflichten zugunsten Dritter; dies gilt auch dann, wenn vorherzusehen ist, dass ein Dritter Empfänger der Leistung ist oder dass ein Dritter mit den Waren in Berührung kommt. Soweit wir oder die Erfüllungsgehilfen technische Auskünfte geben oder beratend tätig werden und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von diesen geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Der Anspruch auf Schadenersatz erlischt jedenfalls mit der Be- oder Verarbeitung der Lieferung oder deren Weiterverkauf.
8.3. Der Schadenersatz darf den Betrag nicht übersteigen, den wir als mögliche Folge der Vertragsverletzung voraussehen hätten können. Etwaige Haftungs- oder Regressansprüche einschließlich etwaiger Ansprüche aus Mangelfolgeschäden gegenüber uns sind darüber hinaus betraglich mit 50% des im Rahmen des jeweiligen Auftrages mit uns vereinbarten bzw geleisteten Entgelts beschränkt und verjähren binnen sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der ersten Kenntnisnahmemöglichkeit des Schadens und der Person des Ersatzpflichtigen.
8.4. Für den Fall, als die hier vereinbarten Beschränkungen unserer Haftung gänzlich oder teilweise rechtsunwirksam sein sollten, ist unsere Haftung jedenfalls nach Inhalt und Umfang in dem äußerst zulässigen Maß eingeschränkt.
9.1. Alle Werbeartikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises und allfälliger Nebengebühren unser Eigentum.
9.2. Darüber hinaus behalten wir uns bis zur Bezahlung sämtlicher Ansprüche und Nebenforderungen aus der Geschäftsverbindung das Eigentum an unseren Werbeartikeln vor; dies auch, falls diese konkreten Werbeartikel bezahlt wurden. Unser Eigentum bleibt auch dann bestehen, wenn der Leistungsgegenstand mit anderen Ihrer Gegenstände oder denen eines Dritten verarbeitet oder sonst umgewandelt wird. Lediglich für den Fall, dass auch ein Zulieferer verlängerten Eigentumsvorbehalt rechtswirksam geltend gemacht hat, werden uns die betreffenden Forderungen im Umfang seines Eigentumsanteils an den verkauften Waren abgetreten.
9.3. Wir behalten uns das Eigentum aller überlassenen Baupläne, Unterlagen, Skripte, Skizzen, Reinzeichnungen etc. bis zur endgültigen Zahlung durch Sie vor. Urheberrechtliche Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller Rechnungen auf Sie über.
10.1. LEGO® ist eine eingetragene Marke der LEGO Gruppe. Wir stehen in keiner Verbindung zur LEGO Gruppe und werden nicht von ihr gesponsert oder unterstützt.
10.2. Sie verpflichten sich, die Marke LEGO® nur beschreibend zu verwenden (z. B. „besteht aus LEGO®-Steinen“) und nicht irreführend – insbesondere nicht:
• als Bestandteil eigener Produkt- oder Firmennamen
• zur Bewerbung als offizielles LEGO-Produkt
• ohne deutlichen Hinweis auf die Eigenanfertigung
10.3. Die von uns betriebene Webseite sowie deren gesamter Inhalt, insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Drucke, Textildesigns, Filme, Präsentationen, Geräusche, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken- und/oder Geschmacksmuster sind durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken und/oder eingetragene bzw nicht eingetragene Geschmacksmusterrechte gegen unberechtigte Nutzung geschützt.
10.4. Wir sind jederzeit, auch wenn wir das ausschließliche Nutzungsrecht gewährt haben, berechtigt, für Sie erstellte Pläne, Entwürfe und Werbeartikel im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
Hinweise zum Datenschutz finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung unter https://www.raabrick.at/datenschutz/, welche nicht Vertragsbestandteil ist, sondern die Info-Pflichten der DSGVO erfüllt.
12.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist der Unternehmenssitz in 4910 Ried im Innkreis. Gerichtsstand ist Ried im Innkreis.
12.2. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Wien, Österreich. Es gilt österreichisches Recht.
